Die AGB’s von Princess & Bastards GmbH für Endverbraucher

Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, in der Folge auch, oder nur mehr, „AGB“ genannt, gelten für sämtliche Verträge, die über den Webshop der Princess & Bastards GmbH, mit Kunden des Unternehmens Princess & Bastards GmbH, durch rechtswirksame Bestellung abgeschlossen werden, wobei der Kunde /Nutzer dieses Webshops als Verbraucher im Sinne des österreichischen KSchG (Konsumentenschutzgesetz) anzusehen ist.

Als Verbraucher im Sinne des österreichischen KSchG ist somit jede natürliche Person anzusehen, welche ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Anerkenntnis der AGB

Der Kunde/Nutzer des Webshops anerkennt diese AGB ausdrücklich an und erklärt mit einer Bestellung diese ABG vor dem Bestellvorgang gelesen und verstanden zu haben und mit ihnen einverstanden zu sein.

Abwehrklausel

Allfällige AGB des Kunden/Verbrauchers, die von diesen hier gegenständlichen AGB abweichen, werden vom Unternehmen Princess & Bastards GmbH nicht anerkannt und werden somit nicht Vertragsinhalt.

Vertragsabschluss

Der Vertragsabschluss kommt zustande durch rechtswirksame Bestellung im Webshop des Unternehmens Princess & Bastards GmbH unter der Internetadresse www.puredrops.at , wobei der Kunde durch die Bestellung ein Kauf-Angebot abgibt. Die Vorführung und Auflistung und Veröffentlichung von Produkten des Unternehmens Princess & Bastards GmbH auf der Webseite www.puredrops.at, im dortigen Webshop stellt kein Angebot im rechtlichen Sinne an den Kunden/Nutzer des Webshops dar.

Der Kunde/Nutzer des Webshops gibt sein Kauf -Angebot durch den rechtswirksamen Abschluss des Bestellvorganges ab.

Die Bestätigung und Erklärung des Zuganges der Bestellung erfolgt gemeinsam mit der Annahme der Bestellung durch das Unternehmen Princess & Bastards GmbH sofort nach dem Absenden der Bestellung durch eine automatisierte Antwort – e-Mail.

Mit Bestätigung durch eine e-mail ist der Kaufvertrag zwischen dem Unternehmen Princess & Bastards GmbH und dem Kunden des Webshops rechtswirksam zustande gekommen.

Vorgang der Bestellung

Das Mindestalter des Kunden/Nutzers für rechtswirksame Bestellungen ist das vollendete 18. Lebensjahr. An jüngere Personen liefert die Princess & Bastards GmbH nicht und geht mit jüngeren Personen auch keine Vertragsverhältnisse ein.
Der Kunde kann die im Webshop (Online-Shop) www.puredrops.at zum Verkauf gezeigten und das/die von ihm gewollte(n) Produkte, durch Anklicken des Buttons „in den Warenkorb“ zum Kauf aussuchen. Die ausgesuchten Produkte werden im Zeitraum des Anwesendseins des Kunden/Nutzers im Webshop des Unternehmens Princess & Bastards GmbH www.puredrops.at im Warenkorb zwischenzeitlich gespeichert. Durch Drücken des Buttons „Zur Kasse gehen“ neben der im Warenkorb dann aufgelisteten, vom Kunden vorher ausgesuchten Produkte, wird der Bestellvorgang weiter in Gang gesetzt. Die darauf gezeigte folgende Seite fordert den Kunden/Nutzer auf, sich für den Webshop anzumelden, wenn er bereits einen Account besitzt oder die Registrierung neu durchzuführen.
In weiterer Folge wählt der Kunde den von ihm gewünschten Lieferort, die von ihm gewollte Zahlungsart aus und gibt die für die Ausführung der Zahlung nötigen Daten ein. Die Auswahl externer Zahlungsdienste wie z.B. PayPal, veranlasst technisch, dass der Kunde/Nutzer auf die eigene Website des betreffenden Anbieters des Zahlungsdienstes weitergeschalten wird. Für die Inhalte der Seite des externen Zahlungsdienstes haftet die Princess & Bastards GmbH nicht.
Vor der endgültigen Durchführung der Bestellung werden die für die Bestellung benötigten Daten in einer „Bestellübersicht“ zusammengefasst. Der Kunden/Nutzer kann seine Bestell – Angaben somit noch einmal prüfen und bei Bedarf ändern, bevor er die Bestellung durch Drücken des Buttons „Bestellen & Bezahlen“ an das Unternehmens Princess & Bastards GmbH elektronisch übermittelt. Durch das Klicken auf den Button „Bestellen & Bezahlen“ gibt der Kunde hinsichtlich der von ihm ausgesuchten Produkte gegenüber dem Unternehmen Princess & Bastards GmbH ein verbindliches Kaufangebot ab.

Bestätigung der Bestellung

Das Unternehmen Princess & Bastards GmbH übermittelt nach Eingang der Bestellung eine e-mail mit einer Nachricht mit Bestätigung des Erhalts der Bestellung, an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse. Diese mail wird als Bestellbestätigung bezeichnet. Diese Bestellbestätigung ist noch nicht als Annahme des kundenseitigen Kaufangebots durch das Unternehmen Princess & Bastards GmbH zu sehen. Das Unternehmen Princess & Bastards GmbH kann den Vertragsabschluss ablehnen, diesen Falls wird die Ablehnung des Kaufangebotes dem Kunden/Nutzer sofort und unmittelbar mittels elektronischer Nachricht, E-Mail, mitgeteilt.

Die Angaben des Kunden/Nutzers in/bei seiner Bestellung, deren Speicherung

Das Unternehmen Princess & Bastards GmbH speichert die Angaben des Kunden/Nutzers, welcher diese im Bestellvorgang angeführt hat. Die gespeicherten Daten können vom Kunden/Nutzer unter dem Link „Mein Konto“ à „Meine Bestellungen“ eingesehen werden. Unabhängig davon übermittelt das Unternehmen Princess & Bastards GmbH eine Bestätigung der Bestellung an die kundenseitig angeführte Mailadresse.

Belehrung über den Widerruf

Die Belehrung über den Widerruf gilt für sämtliche Verträge über Waren und Produkte, welche in Form eines Paketes mit der Post oder einem anderen Zustelldienst versendet werden können.

Widerrufsrecht für paketversandfähige Waren

Als Verbraucher hat der Kunde/Nutzer das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen, den Kaufvertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem der Kunde/Nutzer oder ein von Ihm benannter Dritter, welcher aber nicht der Beförderer ist, die letzte an ihn gelieferte Ware, das letzte an gelieferte Produkt in Besitz genommen und also übernommen hat.

Hinweis: der Verbraucher kann den Rücktritt bereits vorher, nämlich schon ab seiner eigenen Vertragserklärung (Bestellung) aussprechen, und muss nicht darauf warten, dass der Unternehmer diese Bestellung annimmt; erst mit der Annahme dieser Bestellung ist der Vertrag abgeschlossen.

Hinweis: die Rücktrittsfrist verlängert sich automatisch um 12 Monate, wenn der Unternehmer seinen Informationspflichten zum Rücktrittsrecht nach § 4 Abs. 1 Z 8 FAGG (Belehrung über das Bestehen, die Bedingungen, die Fristen und das Verfahren für die Ausübung des Rücktrittsrecht, dies unter Zurverfügungstellung des gesetzlichen Muster-Widerrufsformulars) nicht nachkommt. Die verlängerte Rücktrittsfrist beträgt also 12 Monate und 14 Tage. Wenn die Belehrung binnen der 12 Monate nachgeholt wird, endet die Frist 14 Tage nach Erhalt dieser Information.

Will der Kunde/Nutzer sein Widerrufsrecht ausüben, so muss er den Widerruf des Kaufvertrages, seiner Bestellung, dem Unternehmen Princess & Bastards GmbH mittels eindeutiger, unmissverständlicher und deutlicher Erklärung ( Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, den gegenständlichen Kaufvertrag, die Bestellung zu widerrufen, zukommen lassen.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde/Nutzer die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

Der Widerruf und seine Folgen

Wenn Sie in unserem Webshop einkaufen und eine Bestellung endgültig und rechtswirksam durchführen, sind Sie Kunde unseres Unternehmens und geben mit der Bestellung ein Kaufangebot ab. Wenn wir Ihr Kaufangebot annehmen, ist das Rechtsgeschäft rechtswirksam zustande gekommen.

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Versand, – und Lieferkosten (ausgenommen sind zusätzliche sich ergebene Kosten, wenn Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf des Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, welches Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Entgelte werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung keinesfalls berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die von Ihnen bestellten, gekauften und an Sie gelieferten Produkte, Waren, wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, das hängt davon ab, ob entweder die Ware oder eben der Nachweis über den Versand früher bei uns eingetroffen ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an unser Unternehmen Princess & Bastards GmbH zu retournieren. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie das von Ihnen bestellte, gekaufte und von uns gelieferte Produkt vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung dieser Produkte. Verträge über die Lieferung von Produkten, Waren, sind von der Möglichkeit des Widerrufs ausgeschlossen. Wenn die Produkte, Waren, nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch Sie, also den Verbraucher, maßgeblich ist, oder wenn die Produkte, Waren, eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse, Sie sind als Kunde Verbraucher, abgestellt sind.

Kein Widerrufsrecht besteht bei folgenden Verträgen:

• Verträge über Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
• Verträge über Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
• Verträge über Lieferung von Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn diese nach der Lieferung geöffnet oder benutzt wurden,
• Verträge über Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
• Verträge über Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat.

Die Widerrufsbelehrung ist damit beendet.

Preise und deren Kennzeichnung

Alle Preise sind Gesamtpreise; sie enthalten die Verpackungskosten sowie die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von 20 %.

Preisirrtümer vorbehalten. Ist der in Wahrheit zu bezahlende und korrekte Preis höher, als er durch Irrtum oder Druckfehler, Schreibfehler und dergleichen und also zu nieder veröffentlicht wurde, wird Kontakt mit Ihnen, als unser Kunde/Nutzer, aufgenommen; ein Vertrag kommt in diesem Fall nur zustande, wenn Sie, als unser Kunde/Nutzer, zu dem tatsächlichen, wirklichen und korrekten, Preis kaufen möchten. Ist der in Wahrheit zu bezahlende und korrekte Preis niedriger, als er durch Irrtum oder Druckfehler, Schreibfehler als von im Webshop veröffentlicht, so wird der für Sie günstigere Preis berechnet.

Versandkosten

Die im Webshop angeführten Produktpreise verstehen sich zuzüglich der Versandkosten.

Die Höhe der Versandkosten wird unmittelbar neben den Produktpreisen angegeben.

Die jeweils gültige Umsatzsteuer, Mehrwertsteuer, in Höhe von 20 % ist in den Versandkosten enthalten.

Wenn Sie Ihre Zahlung per Nachnahme durchführen wollen, ist zusätzlich eine Nachnahmegebühr zu entrichten. Diese wird Ihnen, unserem Kunden, nicht von uns in Rechnung gestellt, sondern haben Sie diese Gebühr unmittelbar beim Zustelldienst, beim Zusteller, zu entrichten.

Unsere Lieferbedingungen

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die von Ihnen, als unser Kunde, angegebene Zustelladresse.

Bei Zahlung per Vorkasse beginnt die Lieferfrist einen Tag nach Eingang des Betrages auf das Bankkonto des Unternehmens Princess & Bastards GmbH. Bei Bezahlung mittels Kreditkarte, beginnt die Lieferfrist einen Tag nach rechtswirksamer Bestätigung der Zahlungsverpflichtung, des Zahlungseinganges durch den gewählten Zahlungsdienst, bzw. durch das gewählte Kreditkartenunternehmen, wie zB Mastercard.

Wurde das gelieferte Produkt, die Ware während des Transports beschädigt, hat der Kunde die Beschädigung unverzüglich dem Transportunternehmen anzuzeigen und den Schaden dort geltend zu machen.

Keine Verantwortung übernimmt das Unternehmen Princess & Bastards GmbH beim Vorliegen von Lieferhindernissen im Bereich der Zulieferer oder Hersteller der bestellten Produkte oder Waren. Wird die Lieferung oder die Einhaltung einer vereinbarten Lieferzeit durch Umstände unmöglich, die vom Unternehmen Princess & Bastards GmbH nicht zu vertreten sind, ist das Unternehmen Princess & Bastards GmbH berechtigt, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Das Unternehmen Princess & Bastards GmbH wird den Kunden diesbezüglich unverzüglich und sofort in Kenntnis setzen. Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber dem Unternehmen Princess & Bastards GmbH sind in diesem Falle ausgeschlossen. Über bestehende Lieferbeschränkungen wird der Kunde vor dem Beginn des Bestellungsvorgangs informiert, wenn das Unternehmen Princess & Bastards GmbH in Kenntnis solcher Beschränkungen ist.

Fälligkeit und Eigentumsvorbehalt

Der Kaufpreis ist spätestens bei Lieferung der Ware fällig.

Die gelieferten Produkte, bzw. Ware, bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Unternehmen Princess & Bastards GmbH.

Zahlungsbedingungen

Das Unternehmen Princess & Bastards GmbH akzeptiert folgende Zahlungsarten: Vorauskasse (Überweisung), Kreditkarte (Visa, Mastercard) und Kauf auf Rechnung.

Bei Zahlung per Vorauskasse überweist der Kunde den Rechnungsbetrag innerhalb von 7 Tagen nach Vertragsschluss auf das Konto des Unternehmen Princess & Bastards GmbH (Bankverbindung in der Bestellbestätigung und im Impressum ersichtlich). Der Versand erfolgt erst nach Zahlungseingang.

Wird die Bezahlung per Kreditkarte durchgeführt, wird Ihre Kreditkarte erst nach rechtswirksamen Abschluss der Bestellung belastet.

Es gelten die gesetzlichen Verzugsregelungen. Mahnspesen können ab der zweiten Mahnung geltend gemacht werden.

Gewährleistung

Soweit nichts anderes ausdrücklich bestimmt ist, gelten die allgemeinen, österreichischen gesetzlichen Vorschriften und Bedingungen.

Verursacht der Kunden selbst Mängel am gelieferten Produkt, oder verändert oder vermischt er es, so ist die Gewährleistung auch hinsichtlich des Inhaltes, der Qualität und Brauchbarkeit des Produktes ausgeschlossen. Das ist insbesondere der Fall bei unsachgemäßer Verwendung, Lagerung, welche nicht den Produkthinweisen und nicht der Verwendungsbestimmung des Produktes entspricht.

Eine verkürzte Verjährungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Unternehmens Princess & Bastards GmbH oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Unternehmens Princess & Bastards GmbH beruhen.

Die verkürzte Verjährungsfrist gilt ferner nicht für Schadensersatzansprüche aufgrund der fahrlässigen oder vorsätzlichen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

Weisen gelieferte Produkte für den Kunden erkennbare in die Augen fallende Material- oder Herstellungsfehler auf (auch Transportschäden), ersuchen wir den Kunden, uns diese sofort anzuzeigen.

Haftungsausschluss

Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber dem Unternehmen Princess & Bastards GmbH sind ausgeschlossen, wenn das Unternehmen Princess & Bastards GmbH oder ihre Erfüllungsgehilfen nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben.

Unberührt bleibt die Haftung wegen Schäden aus Verletzung/Gefährdung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit, wegen fahrlässiger oder vorsätzlicher Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit nach dem Produkthaftungsgesetz oder aus Verschulden bei Vertragsschluss, oder wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden zwingend gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

Aufrechnungsrecht, Zurückbehaltungsrecht

Der Kunde ist nicht berechtigt, seine allenfalls bestehenden Forderungen gegenüber dem Unternehmen Princess & Bastards GmbH aufzurechnen, außer dem Falle , dass die betreffenden Forderungen des Kunden rechtskräftig festgestellt sind, oder nicht bestritten werden.

Der Kunde ist zur Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen aber berechtigt, wenn er Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend macht.

Der Kunde darf ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag, auf demselben Rechtsgrund, beruht.

Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen / Änderungsvorbehalt

Das Unternehmen Princess & Bastards GmbH ist berechtigt und behält sich vor, diese hier veröffentlichen AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) einseitig zu ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte, gesetzliche oder technische, Rahmenbedingungen notwendig ist. Über eine Änderung der AGB werden wir den Kunden unter Mitteilung des Inhalts der geänderten Regelungen an die von ihm bekanntgegebene Mailadresse informieren. Die Änderung wird Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nicht binnen sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis, uns gegenüber in Schrift- oder Textform die Einverständnis zu den geänderten AGB verweigert.

Salvatorische Klausel

Im Falle der Unwirksamkeit einer der Bestimmungen oder mehrerer Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt.

Vertragssprache

Es gilt Deutsch als Vertragssprache.

Vertragsrecht

Es gilt ausnahmslos österreichisches Recht.

Europäische Online-Streitbeilegungsplattform

http://ec.europa.eu/odr

Unter dieser Adresse finden Sie alle wichtigen Informationen für eine außergerichtliche Streitbeilegung

Zustimmung zur elektronischen Verarbeitung Ihrer Kundendaten

Der Käufer/Besteller stimmt zu, dass die im Kaufvertrag angeführten und bei der Registrierung sowie Bestellung bekannt gegebenen persönlichen Daten über ihn unter Beachtung der Bestimmungen des Datenschutzgesetzes gespeichert und verarbeitet werden. Der Übermittlungsumfang der personenbezogenen Daten beschränkt sich auf das notwendige Minimum, um den gesetzlichen Vorgaben zu entsprechen, den Zahlungsverkehr sicherzustellen sowie die Zustellung der Waren durch den beauftragten Transportunternehmer zu ermöglichen. Die Daten werden auch zum Zwecke der Kundenpflege sowie zu Marketingzwecken verwendet. Ferner stimmt der Kunde zu, dass er von der Princess & Bastards GmbH im Wege zum Beispiel per E-Mail Zusendungen erhält. Diese Zustimmung kann der Kunde jederzeit an office@pandb.at widerrufen. Im Übrigen verweisen wir auf unsere Datenschutzerklärung auf der Website www.puredrops.at/datenschutzerklaerung.

Die AGB’s von Princess & Bastards GmbH für Wiederverkäufer

Gültigkeit

Die nachfolgenden Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten, soweit im Einzelfall nicht schriftlich etwas Abweichendes vereinbart wird, für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäfte zwischen uns und dem Käufer, sofern dieser selbst Unternehmer und nicht Verbraucher ist.

Die AGB können von uns jederzeit geändert werden. Abweichende Geschäftsbedingungen des Käufers, gleich welcher Art, die wir hiermit ausdrücklich ablehnen, werden auch dann nicht Vertragsgegenstand, wenn wir ihnen nicht widersprechen.

Vertragsabschluss

Aus einem Angebot werden wir erst verpflichtet, wenn wir dieses schriftlich, online, per mail oder in anderer schriftlicher Form oder fernmündlich bestätigen.

Liefergegenstand

Waren- und Leistungsangaben für von uns zu liefernde Produkte sind für uns nur verbindlich, soweit sie sich aus einem noch gültigen Prospekt oder einer Darstellung in unserem Webshop ergeben oder von uns ausdrücklich bestätigt werden.

Im Zweifelsfall gelten die Angaben unserer Bestätigung. Beschaffenheitsangaben gelten nur als selbständige Garantien, wenn wir dies ausdrücklich erklärt haben. Gestalterische und konstruktive Änderungen, die wir aufgrund technischen Fortschritts oder nach unserem Ermessen für zweckmäßig halten, bleiben vorbehalten.

Lieferzeit

Angegebene Liefer- und Leistungstermine sind unverbindlich. Der Kunde kann uns nach Ablauf eines angegebenen Liefer- und Leistungstermins schriftlich eine angemessene Frist zur Nacherfüllung setzen. Eine Ablehnung der Leistung nach Ablauf dieser Frist zur Nacherfüllung muss uns zuvor ausdrücklich angedroht worden sein. Weitgehende Ansprüche auf Schadensersatz wegen Verzugs- oder Wegfall der Leistungspflicht richten sich nach den Bestimmungen der Schadenersatz- und Haftungsumfangregeln dieser Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen. Bei höherer Gewalt, wie zum Beispiel Arbeitskampfmaßnahmen, unverschuldeten behördlichen Maßnahmen, unverschuldeten Betriebs- oder Verkehrsstörungen, Feuer, Überschwemmungen, Wasserschäden sowie unverschuldetem Energie- oder Rohstoffmangel verlängert sich die Lieferfrist bzw. Nachfrist nach entsprechender Mitteilung durch uns ohne weiteres um die Dauer der Verzögerung. Wir geraten nicht in Verzug, solange der Käufer mit der Erfüllung seiner Verpflichtungen uns gegenüber in Verzug ist.

Verpackung, Lieferung, Versand, Gefahrübergang, Versicherung und Abnahme

1. A) Teillieferungen sind zulässig. Die Wahl des Verpackungsmaterials und der Verpackung obliegt uns. Die Wahl der Versandart obliegt ebenfalls uns.
2. B) Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung geht mit Auslieferung der Ware an den Versandbeauftragten, spätestens jedoch mit dem Verlassen eines unserer Läger, auf den Käufer über und zwar unabhängig davon, ob die Versendung vom Erfüllungsort aus vorgenommen wird und wer die Frachtkosten trägt. Verzögert sich der Versand infolge von Umständen, die der Käufer zu vertreten hat, so geht die Gefahr vom Tage der Versandbereitschaft an auf den Käufer über. Die Ware wird auf Gefahr des Käufers versendet, unabhängig von der Versendungsart.
3. C) Den Empfang der Ware hat der Käufer auf unseren warenbegleitenden Lieferscheinen von bzw. auf Versandpapieren von Paketdiensten oder anderen Transportunternehmen mit Stempel, Empfangsdatum und durch Unterschrift zu quittieren.
4. D) Eine Rückgabe vertragsgemäß gelieferter Ware ist grundsätzlich ausgeschlossen.

Preise und Zahlung

1. A) Alle angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer. Lieferung und Berechnung erfolgen zu den am Tage des Versandes oder der Abholung gültigen Gesamtpreisen (Listenpreis und MwSt.)und Bedingungen.
2. B) Unsere Rechnungen sind porto- und spesenfrei zu bezahlen. Unsere Rechnungen sind sofort zur Zahlung fällig. Bei Nichteinhaltung eines mit uns vereinbarten, auf den Rechnungen oder Lieferscheinen ausgewiesenen Zahlungsziels (verzugsbegründendes Datum) sind die gesetzlichen Verzugszinsen zu zahlen.
3. C) Das Recht, einen weitergehenden Verzugsschaden geltend zu machen, wird durch diese Regelung nicht berührt. Die vorzeitige Inverzugsetzung durch Mahnung bleibt uns unbenommen. Wir behalten uns vor, eingehende Zahlungen mit der jeweils ältesten Forderung zuzüglich der darauf aufgelaufenen Zinsen sowie entstandener Kosten zu verrechnen.
4. D) Ist der Käufer mit einer fälligen Zahlung im Rückstand oder haben wir begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Käufers, so können wir die Zahlung sämtlicher noch ausstehender Rechnungen für bereits gelieferte Ware verlangen. Dies nach vorheriger schriftlicher Mahnung unter angemessener Nachfristsetzung von 10 Banktagen. Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Käufers bestehen insbesondere dann, wenn Rücklastschriften erfolgten, Schecks oder Wechsel nicht eingelöst wurden, Zwangsvollstreckungsmaßnahmen erfolglos blieben, der Käufer das Vermögensverzeichnis abgab bzw. zur Abgabe geladen wurde oder die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens beantragt wurde. Die Lieferfrist für alle bestellten, aber noch nicht gelieferten Waren verlängert sich dann bis zur vollständigen Bezahlung aller offenen Rechnungen. Wir sind auch berechtigt, für unsere Forderungen eine ausreichende Sicherheit zu verlangen.
5. E) Zur Aufrechnung gegen unsere Zahlungsansprüche oder zur Ausübung von Zurückbehaltungsrechten ist der Käufer nur berechtigt, soweit seine Forderungen gegen uns unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

Eigentumsvorbehalt

1. A) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unserer sämtlichen auch künftig entstehenden Forderungen aus den Geschäftsverbindungen mit dem Käufer bzw. bis zur Einlösung sämtlicher mit der Lieferung der Ware in Verbindung stehender Zahlungsmittel unser Eigentum. Eingelöst sind Zahlungsmittel, wenn sie unserem Konto unwiderruflich gutgeschrieben sind. Bei laufenden Rechnungen gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherheit für unsere Saldoforderung.
2. B) Der Käufer ist befugt, unser Eigentum im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu veräußern, jedoch auch seinerseits ebenfalls nur unter Eigentumsvorbehalt. Die Berechtigung zur Weiterveräußerung ist widerruflich, wenn sich der Käufer im Verzug befindet oder mit seinen Kunden Unabtretbarkeit der Forderungen vereinbart. Die Verpfändung oder die Sicherungsübereignung der in unserem Eigentum stehenden Ware/Produkte ist ausgeschlossen.
3. C) Die Forderung des Käufers aus der Weiterlieferung wird bereits jetzt mit allen Nebenrechten an uns abgetreten, und zwar gleichgültig, ob sie allein oder zusammen mit anderen Waren/Produkten geliefert wird.
4. D) In letzteren Fällen ist die Forderung in Höhe des Anteils des Wertes unserer Ware an uns abzutreten. Ist zwischen dem Käufer und dessen Kunden eine Kontokorrentabrede getroffen worden, so wird hiermit die jeweilige Kontokorrentsaldoforderung zugunsten des Käufers an uns abgetreten, und zwar bis zur Höhe unserer ausstehenden Rechnungen. Die Befugnis des Käufers zur Einziehung der an uns abgetretenen Forderungen erlischt bei Zahlungsverzug des Käufers. Der Käufer ist verpflichtet, im Falle des Weiterverkaufes Namen und Anschrift seiner Kunden sowie den Lieferumfang und Zahlungsverkehr mit diesen festzuhalten und uns dahingehende Auskünfte jederzeit auf Anforderung zu erteilen. Die Forderungen aus vom Käufer zahlungshalber oder an Zahlung statt hereingenommenen Wechseln werden bereits jetzt an uns abgetreten.
5. E) Die Übergabe der Wechsel wird dadurch ersetzt, dass der Käufer die hereingenommenen Wechsel für uns verwahrt. Die an uns abgetretenen Forderungen dienen zur Sicherheit unserer sämtlichen auch künftig entstehenden Forderungen und sind vorrangig zu befriedigen.
6. F) Im Fall eines Insolvenzverfahrens ist der Käufer verpflichtet, jedem Dritten durch Beschilderung oder auf sonstige Weise die Ware als unser Eigentum kenntlich zu machen. Bei einem Eigenantrag hat dies vor Antragstellung, bei einem Gläubigerantrag unverzüglich nach Anhörung des Schuldners, also des Käufers, zu erfolgen. Das Gleiche gilt bei Pfändungsmaßnahmen Dritter gegen den Käufer. Über den Eintritt eines solchen Ereignisses sind wir unverzüglich zu informieren.
7. G) Solange eine Forderung unsererseits besteht, sind wir berechtigt, vom Käufer jederzeit Auskunft zu verlangen, welche unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware noch in seinem Besitz ist und wo sie sich befindet. Darüber hinaus ist der Käufer verpflichtet, uns unverzüglich Änderungen des Verwahrungsortes unter Angabe des neuen Verwahrungsortes mitzuteilen. Wir sind ferner berechtigt, diese Ware jederzeit an der Stelle, an der sie sich befindet, zu besichtigen.
8. H) Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir nach Mahnung zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Der Besteller ist dann zur Herausgabe verpflichtet. Aufgrund des Eigentumsvorbehaltes können wir den Liefergegenstand nur herausverlangen, wenn wir vom Vertrag zurückgetreten sind.
9. I) Das Recht, Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen, bleibt vom Rücktritt unberührt. Wir werden jedoch versuchen, die zurückgenommene Ware bestmöglich zu verkaufen. Der Erlös wird auf unseren Schadensersatzanspruch angerechnet.
10. J) Der Käufer trägt die Gefahr für die von uns gelieferte Ware.

Rügepflicht und Gewährleistungsansprüche

3. A) Der Käufer ist Unternehmer, also nicht Verbraucher/Konsument und hat die Ware sofort nach Anlieferung sorgfältig zu untersuchen und uns einen Mangel vollständig anzuzeigen. Differenzen im Lieferumfang sind auf den Liefer- bzw. Frachtpapieren (vgl. Ziffer V. 3.) zu vermerken. Mängel der Verpackung sind unbeachtlich, solange diese die Tauglichkeit der Ware nicht beeinträchtigen. Die Mängelanzeige muss unverzüglich erfolgen. Spätere Anzeigen von Mängeln, die bei sorgfältiger Untersuchung nach Erhalt der Ware hätten entdeckt werden können, sind unbeachtlich und begründen keine Ansprüche des Käufers. Mängel, die trotz sorgfältiger Prüfung nicht entdeckt werden konnten, sind uns unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen. Auch hier führt die Versäumung der unverzüglichen Mitteilung des Mangels zur Unbeachtlichkeit der Mängelanzeige und des Verlusts aller Ansprüche.
4. B) Bei berechtigten Mängelanzeigen sind wir , je nach unserer Wahl, zur Rückerstattung des Kaufpreises, zur Nachbesserung oder zur Lieferung mangelfreier Ersatzprodukte innerhalb von vier Wochen nach Empfang der beanstandeten Ware verpflichtet.
5. C) Weitergehende Ansprüche auf Schadensersatz wegen Mängeln richten sich nach den Bestimmungen des Schadenersatz und Haftungsumfanges dieser allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen.

Schadenersatz und Haftungsumfang

1. A) Grundsätzlich sind sämtliche Schadenersatzansprüche des Käufers uns, unseren Vertretern und unseren Erfüllungsgehilfen gegenüber ausgeschlossen. Ausgenommen davon sind vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln oder eine Verletzung sonstiger gesetzlicher und zwingender Rechtsnormen, wie unter anderem eine Verletzung der Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bzw Verletzungen von Gesundheit, Leib und Leben.
2. B) Der Umfang der Haftung ist auf den Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens begrenzt.

Produktveränderungen

Sollte der Käufer unsere Erzeugnisse an Dritte verkaufen, ist er verpflichtet, diese in der Art und Weise weiter zu verkaufen, in der sie von uns dargestellt und an den Käufer geliefert wurden und hat der Käufer seinen Kunden die genaue Beschaffenheit, die Details, die Wirkungen der Produkte zu erläutern. Unsere gelieferten Produkte, an denen seit der Lieferung durch den Käufer oder seiner Gehilfen Veränderungen vorgenommen wurden, insbesondere deren Beschaffenheit, inhaltliche Zusammensetzung und Produktbeschreibungen geändert wurden oder deren Qualität gemindert ist, dürfen nicht mehr in Verkehr gesetzt werden oder an Dritte ausgeliefert werden. Der Käufer hat uns sämtliche aus seiner Verletzung dieser Verpflichtung resultierenden Schäden, einschließlich mittelbarer Folgeschäden, unverzüglich zu ersetzen.

Erfüllungsort und Gerichtsstand

1. A) Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit uns, einschließlich von Wechsel- und Scheckforderungen, ist Salzburg, Österreich der Gerichtsstand.
2. B) Für alle Vereinbarungen und Rechtshandlungen findet ausschließlich österreichisches Recht Anwendung unter Ausschluss kollisionsrechtlicher Normen, die eine Anwendbarkeit einer anderen Rechtsordnung als der österreichischen Rechtsordnung bewirken würden, sowie unter Ausschluss der einheitlichen Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Sachen.

Auslegungsregel

Für den Fall, dass eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen unwirksam sind oder unwirksam werden, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.

Datenschutz

Der Käufer wird darauf hingewiesen, dass wir die im Rahmen der Geschäftstätigkeit gewonnenen personenbezogenen Daten gemäß den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes speichern und verarbeiten.

Zusätzliche Bestimmung für den elektronischen Geschäftsverkehr

1. A) Wir sind nicht verpflichtet, unseren Kunden technische Mittel zur Verfügung zu stellen, um eventuelle Eingabefehler unserer Käufer bei der Bestellung zu erkennen bzw. zu korrigieren. Ebenso wenig sind wir verpflichtet, vor Abgabe der Bestellung unserer Käufer besondere Informationen über den Vertrag im elektronischen Geschäftsverkehr zu erteilen.
2. B) Die diesem Vertrag zugrunde liegenden Vertragsbedingungen und die bei Vertragsabschluss gültigen Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen können unsere Käufer abspeichern und ausdrucken.
3. C) Die Daten unserer Käufer werden ausschließlich für die Auftragsabwicklung verwendet, dies gemäß österreichischem, geltenden Datenschutzrecht.

Princess & Bastards GmbH
Handel und Consulting 

UID: ATU78249628
FN 583315 t

Landesgericht Salzburg
Mitglied der WKÖ Salzburg, Sparte Handel und Consulting 

Erzabt Klotz Str.4
5020 Salzburg
Österreich 

Geschäftsführer:
Semra Hasanovic
Markus Kammerer, MBA